Warum der Grundsatz „Klarheit vor Einheit“ richtig und unverzichtbar ist

Die Kommunistische Initiative und ihre Unterstützer haben für den Prozeß der Schaffung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei bestimmte politische und ideologische Grundsätze und Bedingungen formuliert, die man z.B. im Gründungsaufruf oder im aktuell diskutierten Entwurf einer Hauptresolution für die 2. Perspektivkonferenz nachlesen kann (beides veröffentlicht auf www.kommunistische-initiative.de )

Zu diesen Grundsätzen gehört das Prinzip „Klarheit vor Einheit“. Das heißt, vor dem Vollzug der organisatorischen Einheit muß in erster Linie Klarheit geschaffen werden: Auf welcher politisch-ideologischen Basis ist die Einheit zu gestalten? Mit welchen Kräften ist dies möglich? In welchen Schritten und auf welchem Weg ist der Prozeß zur Herstellung der Einheit zu verwirklichen?

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Zu den Angriffen gegen die KI und die KPD(B)

Das Streben nach Einheit der marxistisch-leninistischen Kräfte innerhalb der kommunistischen Bewegung hat erwartungsgemäß die Gegner der Einheit auf den Plan gerufen. Diese Leute von Rechtsopportunisten bis zu den Linkssektierern leben von der Spaltung, deshalb ist für sie offenbar nichts bedrohlicher als die Überwindung der Spaltung mit dem letztlichen Ziel der Schaffung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei, wie sie von der Kommunistischen Initiative (KI) angestrebt und von der KPD(B) von Anfang an unterstützt wurde.

Nun hätten diese Leute ja die Möglichkeit, sich mit der KI oder uns politisch auseinanderzusetzen. Doch das können und wollen sie offensichtlich nicht. Statt dessen greifen sie die KI und die KPD(B) auf eine Weise an, die man nur als menschlich höchst unanständig, völlig niveaulos und ohne jede sachliche Substanz bezeichnen kann. Wie tief die Spaltergruppe und Ihresgleichen dabei gesunken sind, macht vor allem ihre geradezu menschenverachtende Sprache deutlich. Vertreter und Unterstützer der KI wurden zunächst mit Begriffen wie „Kettenhund“, „Intrigant“, „Lügner“ etc. betitelt und eine Person, die von sich behauptet Kommunist zu sein, trieb die Hetze auf ihrer Homepage auf die Spitze, indem sie KI-Unterstützer als „Ratten“  bezeichnete und mit „Läusen“ verglich, die „Seuchen verbreiten“, und die man „zerquetscht“ oder gegen die man „Entlausungsmittel“ einsetzt.

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Hetze, Ausgrenzung, Reaktionär, Tyrannisch, Zwangsmaßnahmen

Viel hatte man ohnehin nicht erwartet für die "Hartz-IV"-Bezieher von der "Reform", die die Bundesregierung zwangsläufig nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vornehmen mußte. Bekanntlich hatte das Gericht die Hartz-IV-Sätze als verfassungswidrig beurteilt.

Nun sollen die Hartz-VI-Regelsätze um stolze 5 Euro steigen. Ein Hohn, angesichts der realen Kaufkraftverluste in den letzten Jahren. Die Regelsätze für Kinder sollen sogar unverändert bleiben. Eigentlich hätte sie sinken müssen, erdreistet sich Bundesministerin von der Leyen zu erklären und erwartet wohl noch Lob für ihre "Generosität" die von Hartz-IV betroffenen Kinder und Jugendlichen nicht noch ärmer zu machen als sie ohnehin schon sind. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht gerade die unzureichende Berücksichtigung von Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen besonders gerügt. Dafür soll es nun Sachleistungen geben. Ein sogenanntes Bildungspaket für lausige 10 Euro im Monat. Nun, vorausgesetzt, derartige Leistungen werden überhaupt angeboten. Wo nix is, kann man auch nix in Anspruch nehmen. Geld dafür gibt es nicht. Ja richtig, das hörten wir ja schon mehrfach: Hartz-IV-Eltern setzen so was ja eh nur in Schnaps und Zigaretten um. Das steckt bei denen so in den Genen, war in Sarrazins Vererbungsgefasel zu lesen, eines der jüngeren Hetzprodukte gegen Hartz-IV-Empfänger.

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Volkes Wille? Wenn die Herrschenden nur Bahnhof verstehen...

Es soll unter allen Umständen durchgezogen werden, das Multimilliardenprojekt "Stuttgart 21". Dabei schien das Projekt schon einmal begraben, nachdem die Bahn vor Jahren zwischenzeitlich den Plan wieder fallengelassen hatte, den Stuttgarter Bahnhof unter die Erde zu verlegen. Dann gab's reichliche Steuergelder und das megateure Vorhaben wurde wiederbelebt. Von Anfang an gab es Skepsis und Ablehnung bei vielen Bürgern. Die Entscheidungen wurden aber über die Köpfe der Bürger hinweg getroffen, ein Bürgerentscheid abgelehnt.

Nachdem die Abrißarbeiten am alten Stuttgarter Bahnhof begannen, gingen zig Tausende Bürger auf die Straße, um ihren Protest öffentlich zu machen. Die Nutznießer des Milliardenprojektes hofften wohlmöglich, die Demonstrationen würden mit der Zeit erlahmen. Doch den Protestierenden ist es ernst. Es geht ihnen auch längst nicht mehr nur darum, ob der Bahnhof nun über der Erde bleibt, oder samt Milliarden von Euro in der Erde verbuddelt wird. Der Unmut über das Projekt vermischt sich mit dem Unmut über eine politische Führung und über das Verhalten von Großunternehmen, die immer dreister und ohne Rücksicht auf die Meinung der Menschen und auf die Folgen ihres Tuns ihre Interessen durchsetzen.

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Noch so eine kranke Reform

Sogenannte "Gesundheitsreform" geht zu Lasten der sozial Schwachen

Der Gesundheitsminister Philipp Rösler (eigentlich sollte man ihn "Minister für die Gesundheit der Geldbeutel der Reichen" nennen)  hat nach ewigem Hickhack in der CDU/CSU/FDP-Regierung seine "Gesundheitsreform" vorgestellt.
Im Ergebnis dieser Reform werden – wie üblich – das Kapital entlastet und die einfachen Bürger belastet. Auf die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen kommen höhere Beiträge zu, außerdem können "Zusatzbeiträge" beliebig steigen. Für die Unternehmen hingegen werden die Beiträge eingefroren, künftig zahlt der einfache Bürger und Kranke sämtliche Kostensteigerungen allein. Die Gesundheitspolitikerin Martina Bunge von der Linkspartei hat dafür eine passende Charakterisierung gefunden: "Raubzug durch die Portemonnaies von Gering- und Normalverdienern und Patienten".

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Arbeiten bis zum Umfallen

Täglich länger arbeiten, später in Rente, weniger verdienen, Urlaub kürzen, das sind so die Rezepte von Kapital und Regierung ans werktätige Volk, damit es „mit Deutschland wieder aufwärts geht“. Dazu müßten eben alle „verzichten“. Das „Verzichten“ sieht dann so aus, daß die Ausbeuter darauf verzichten, mehr Lohn zu zahlen, und die Ausgebeuteten darauf verzichten, mehr Lohn zu wollen. Die kapitalistische Variante der „Solidargemeinschaft“.

Kürzlich hatten die Chefs des Unternehmerverbandes mittelständische Wirtschaft” (UMW) und des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) die Idee, daß „die Deutschen“ viel zu viel Urlaub haben, da könnte man getrost ein, zwei Wochen abknapsen. Keine so neue Idee. Bemerkenswert ist, die Variabilität der Begründung. Hatte BVMW Präsident Ohoven zuvor weniger Urlaub wegen der schlechten Konjunktur gefordert, begründet er nun seine Forderung nach weniger Urlaub mit der guten Konjunktur.
Für den Kapitalisten kann es also laufen wie es will, aus seiner Sicht ist es eben nie die rechte Zeit für einen Werktätigen, nach mehr Lohn zu rufen oder Urlaubstage zu genießen.

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Chauvinistisch und rassistisch:

Thilo Sarrazins üble Ausfälle gegen Arme, Arbeitslose, Muslime, Juden und wen er sonst noch für „genetisch anders“ hält

Der Sozialdemokrat Thilo Sarrazin ist zum Liebling der Faschisten in Deutschland geworden. Anlaß für das außerordentliche Wohlwollen der faschistischen NPD gegenüber einen Sozialdemokraten ist das Buch „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo Sarrazin, eine unsägliche Ansammlung chauvinistischer und rassistischer Ausfälle gegen die „muslimische Bedrohung“, gegen unnütze Sozialleistungsempfänger, angebliche Sozialschmarotzer und ebenso angeblich geistig Minderbemittelte.
Das Ganze garniert Sarrazin noch mit  „völkischen“, „rassentheoretischen“ Erwägungen, in denen er von genetischen „Veranlagungen“ von Muslimen und Arbeitslosen und Juden-Genen faselt.

Sarrazin fällt nicht zum ersten Mal dadurch auf, daß er menschenverachtende Betrachtungen über Arme, Arbeitslose und insbesondere muslimische „Migranten“ anstellt. Hartz-IV-Empfängern empfahl er einmal einen „Speiseplan“, der deutlich weniger Kalorien enthielt, als die „Kriegsration“ der Nazis von 1944. Und Armen, die ihre Heizkosten nicht mehr bezahlen können, sollten doch einfach die Heizung runterdrehen und dafür einen Pullover mehr drüberziehen.
Nun treibt Sarrazin seine Ausfälle auf die Spitze, indem er sie mit chauvinistischen Ausfällen und rassistischen „Theorien“ erweitert und sich in der „Argumentation“ auf die gleiche Ebene begibt, wie die Faschisten. Für die Krisen und ihre Folgen muß ein Sündenbock her. Für die Nazis waren „die Juden Deutschlands Unglück“. Juden seien unnütz, Schmarotzer am deutschen Volkskörper und somit schädlich. Das stecke so in deren Genen, eine solche „minderwertige Rasse“ bedrohe daher die Existenz Deutschlands und deshalb müsse „der Jude“ vernichtet werden.

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Information zur Tagung des ZK der KPD(B) am 21. August 2010

Auf seiner Tagung am 21.08.2010 in Berlin befaßte sich das ZK der KPD(B) mit der Vorbereitung der Mitgliederversammlung, den aktuellen Entwicklungen in der kommunistischen Bewegung in Deutschland, insbesondere in der Kommunistischen Initiative (KI), sowie mit den gegenwärtigen gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland und in der Welt.

Was die Entwicklungen in der kommunistischen Bewegung in Deutschland anbelangt, so erklärt die KPD(B) noch einmal ihre ausdrückliche Solidarität mit den DKP-Mitgliedern, die in Folge des sogenannten „Unvereinbarkeitsbeschlusses“ wegen ihrer Mitarbeit und Unterstützung in der KI mit Parteiverfahren in der DKP überzogen werden und ausgeschlossen wurden. Die Informationen, die uns aus solchen Verfahren vorliegen, sind dabei überaus aufschlußreich. Besonders bemerkenswert ist es, daß hier Genossen von Parteistrafen betroffen sind, die als Marxisten-Leninisten ihrer kommunistischen Verantwortung nachkommen (nicht zuletzt aus den Erfahrungen der Geschichte), revisionistische und reformistische Entwicklungen in der kommunistischen Bewegung zu bekämpfen, während uns nicht bekannt ist, daß die DKP mit Parteiausschlüssen gegen Mitglieder vorgehen würde, die eben genau solche revisionistischen und damit letztlich antikommunistische Positionen vertreten.
In Bezug auf die Kommunistische Initiative stellen wir fest, daß die erwarteten Angriffe auf die KI nun mittlerweile auch in organisierter Form erfolgen. Daran beteiligen sich eine kleine Minderheit in der KI selbst sowie zunehmend damit verbunden auch Personen außerhalb, die bislang nun wirklich nicht als Unterstützer der KI aufgefallen sind. Die Vorgehensweise erinnert uns dabei sehr an das Vorgehen der Gruppe, die 2004 die KPD in einen offenen Richtungskampf getrieben hat, in deren Ergebnis es zur Spaltung der KPD Anfang 2005 kam, mit der Folge, daß der marxistisch-leninistische Kern der KPD aus der Partei ausgeschlossen oder verdrängt wurde.

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Weltfriedenstag in Dresden

Die großen Parteien und Gewerkschaf- ten hielten auch 2010 in Sachsen nicht für nötig, mahnend des faschistischen Überfalls auf Polen am 01.09.1939 und damit des Beginns des 2. Weltkrieges durch das faschi- stische Deutsche Reich in irgen- deiner Form zu gedenken. Selbst der DGB, der in der BRD seit 1957 Gedenkveranstaltungen organisierte und auf dem Bundeskongreß 1966 ein alljährliches würdiges Begehen des Tages beschloß, hält dies mittlerweile offenbar für überflüssig. Obwohl seit 1999 von deutschen Bo- den wieder Kriege ausgehen.

Nur Herr Hron, Regionsvorsitzender des DGB, quälte sich einen halbherzi- gen Aufruf zur Teilnahme ab, und das erst, nachdem wir ihn 5 Tage vorher auf einer Rotfuchs-Veranstaltung unter Druck gesetzt hatten. Vorher erfolgte weder seitens des DGB noch irgendei- ner großen Gewerkschaft, die offiziell angeschrieben wurden (ver.di, GEW, IGM) irgendeine Reaktion. Auch Herr Hron verwendete dabei den bürgerlich- demagogischen Begriff „Antikriegstag“. Finanzielle und andere materielle oder personelle Unterstützung? Auch seinerseits komplette Fehlanzeige. Lediglich eine Gruppe Friedensbewegter (Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik) wollte in der Drei- königskirche mit einem Bundeswehr- offizier (Oberstleutnant Klaus Geier, Leiter der Infor- mationsarbeit im Landeskomman- do Sachsen/Dresden – hierzu sollte man wissen, daß heute „Informa- tionsarbeit“ ge- nannt wird, was früher „psycho- logische Krieg- führung“ hieß, ohne daß sich die Aufgaben geän- dert hätten) dis- kutieren, ob nun Kriege oder di- plomatische Kon- fliktlösungen zum Frieden in Afghanistan führen. Der erklärte absehbar natürlich, daß nur die Bundeswehr wahren Frieden und Demokratie in Afghanistan bringt, zur Hilfe da ist und ohnehin eine Armee des Parlaments ist, also nur die Inter- essen der Wähler vertritt.

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Die Krise des Kapitalismus ist nicht nur eine Krise der Ökonomie

In den Medien wird die derzeitige Krise vor allem als eine Krise der Ökonomie, insbesondere der Finanzwirtschaft, dargestellt. Das verwundert aus zwei Gründen nicht. Zum einen steht in dieser Gesellschaft die Jagd nach dem Profit, also das ökonomische Interesse im Vordergrund, zum anderen haben die bürgerlichen Meinungsmacher kein Interesse daran, die Krise als eine politische Krise, oder gar allgemeine Krise des Kapitalismus erkennbar werden zu lassen. Sie müssen die Illusion aufrechterhalten, daß die bürgerliche Politik, der bürgerliche Staat, in der Lage ist, die Probleme zu lösen.

Was sich gegenwärtig in der kapitalistischen Welt abspielt, ist aber weit mehr als eine der sich periodisch wiederholenden ökonomischen Krisen, es ist die sich gerade rasant verschärfende allgemeine Krise der kapitalistischen Gesellschaft, die alle, sämtlich alle gesellschaftlichen Bereiche erfaßt hat. Sie zeigt sich in der Zerrüttung der Staatsfinanzen, in den politischen „Fieberanfällen“, die zahlreiche bürgerliche Regierungen stürzen lassen und Politiker reihenweise zu Rücktritten veranlaßt (freilich ohne daß dadurch irgend etwas „besser“ wird), es zeigt sich im kulturellen und moralischen Verfall, die die bürgerliche Gesellschaft immer dekadenter erscheinen läßt, in der Zerstörung der inneren sozialen Zusammenhänge. Es zeigt sich in der immer hemmungsloseren Vernichtung der Lebensgrundlagen der Zivilisation im Wettrennen der imperialistischen Mächte um die noch zur Verfügung stehenden natürlichen Ressourcen. Der Profit war und ist der Maßstab, der „Meßbecher“ des „Erfolgs“ für Banken und Konzerne, nur ist diese maßlose Gier inzwischen auf einem Niveau angekommen, in der nicht nur die militärische Vernichtung, sondern die generelle Vernichtung der ökonomischen, sozialen und ökologischen Grundlagen der menschlichen Existenz an sich billigend in Kauf genommen wird. Nach uns die Sintflut ist zum Motto einer unübersehbar im Abstieg befindlichen kapitalistischen Gesellschaft geworden.

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Zur Tagung der Vorbereitungsgruppe der 2. Perspektivkonferenz der KI

Am 10. Juli tagte die Vorbereitungsgruppe der Kommunistischen Initiative (KI), die beauftragt ist, die politischen und organisatorischen Arbeiten zu realisieren, die nötig sind, um die 2. Perspektivkonferenz (geplant für Februar 2011) vorzubereiten und deren Inhalt und Verlauf zu organisieren.
Ziel der Tagung war es insbesondere, die bisherige Entwicklung und den gegenwärtigen Stand der KI zu analysieren und für bestehende Probleme Lösungen zu finden.

In einer KI-Information zur Tagung der Vorbereitungsgruppe heißt es dazu: „Zunächst begann die Beratung mit einer analytischen, auch selbstkritischen Debatte über die bisherige Entwicklung der KI. Inzwischen wurde die KI zu einem anerkannten und wahr genommenen Faktor in der kommunistischen Bewegung der BRD. Dies macht sich an verschiedenen Faktoren fest: Das Interesse an der KI hält an, die Zahl der Unterstützer und Interessenten wächst systematisch und inzwischen auch flächendeckender. Deshalb steht auch die Gründung neuer Gruppen an. Die Medien der KI, besonders die so genannten „neuen“ Medien (Homepage, KI-Informationen und inzwischen auch KI-TV) wecken zunehmendes Interesse, müssen jedoch weiterentwickelt und in verschiedenen Punkten verbessert werden. Ein Schwachpunkt sind die Printmedien der KI, vor allem das Informationsbulletin. Vor allem hierfür fehlt ein politisches, organisatorisches und publizistisches Konzept. Es wird deshalb einer der Schwerpunkte in der unmittelbaren Zukunft sein, das Informationsbulletin zu einem Zentralorgan zu entwickeln.

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Widerstand gegen den sozialen Kahlschlag wächst

Während in Europa und weltweit die kapitalistischen Regierungen den massivsten sozialen Kahlschlag seit Jahr-zehnten betreiben und damit die Lebensbedingungen von vielen Millionen Werktätigen und Arbeitslosen radikal verschlechtern, versammelten sich Ende Juni im kanadischen Toronto – verschanzt hinter tausenden Sicherheitskräften – die 20 “wichtigsten” kapitalistischen Staaten, um über die “Krisenbewältigung”, “Bankenkontrolle” und “Konjunkturbelebung” zu beraten. Das Ergebnis war das übliche: Unverbindliches Geschwätz und was einst versprochen wird eh gebrochen. So das Versprechen vom 2005er Gipfel, zusätzlich 50 Milliarden Dollar als Hilfe für die armen Länder zur Verfügung zu stellen. Hilfsorganisationen sprechen davon, daß diese Zusage nicht annähernd eingehalten wurde. Man darf annehmen, daß der Vorwurf stimmt, denn die Gipfelteilnehmer erwähnten diese früher gegebene Zusage nicht einmal mehr. Natürlich ging auch das immer wieder groß angekündigte Versprechen, die Banken “an die Leine zu nehmen” aus wie das Hornberger Schießen. Es wäre ja auch ein Wunder, wenn die Diener des Großkapitals gegen die Interessen ihrer Auftraggeber handeln würden.
Übrigens soll der Gipfel in Toronto Kosten in Höhe von fast 1 Milliarde Euro verursacht haben, berichtet WELT ONLINE. (1) Geradezu typisch: Den Ärmsten werden Sozialleistungen gestrichen, während für die Regierungschefs eben mal eine Milliarde verpulvert wird, damit die Damen und Herren ja nur alle Bequemlichkeiten genießen und bloß nicht von Demonstranten belästigt werden.

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Kriege und ökonomische Interessen...

oder wenn einem Politiker die Wahrheit herausrutscht

Der mittlerweile Ex-Bundespräsident Köhler hatte nach seinem Afghanistan-Besuch ein Interview gegeben und darin erklärt, man müsse notfalls auch aus ökonomischen Gründen zu den Waffen greifen, z.B. „um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“(1)

Was folgte, war ein Paradebeispiel für Verlogenheit und Heuchelei, denn aus allen möglichen politischen Lagern hagelte es Kritik an Köhler. „Deutschland führe in Afghanistan „keinen Krieg um Wirtschaftsinteressen, sondern es geht um unsere Sicherheit“, empörte sich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann (2) und der Fraktionsvizechef der Grünen, Frithjof Schmidt, meinte: „Die Äußerungen von Bundespräsident Köhler ... entsprechen weder der Rechtsgrundlage noch der politischen Begründung des Afghanistan Einsatzes.“(3) Klaus Ernst von der Linkspartei forderte eine „Neuabstimmung des Bundestags über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr“(4), als ob das etwas am Charakter dieses Krieges ändern würde. Köhler beeilte sich schließlich im Nachgang zu erklären, Afghanistan sei gar nicht gemeint gewesen.

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Information zur Tagung des ZK der KPD(B) am 20. Juni 2010

Am 20. Juni 2010 fand in Berlin eine Tagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands (Bolschewiki) statt.

Das ZK schätzte ein, daß sich die Krise und deren Auswirkungen auf die Lage der Werktätigen in den kapitalistischen Staaten mittlerweile geradezu rasant verschärfen. Das Kapital und die in seinem Interesse handelnden Regierungen wälzen mit immer neuen „Sparprogrammen” die Lasten der Krise auf die Arbeiterklasse, Bauern und kleinen Gewerbetreibenden ab, während die Großbanken und Konzerne von den Milliardengeschenken des Staates profitieren.
Lohndrückerei, Tarifverletzungen, Rentenaltererhöhungen, Steuer- und Abgabenerhöhungen zu Lasten der einfachen Bürger bei gleichzeitiger Streichung von Sozialleistungen fordern zum entschiedenen Widerstand heraus. Die Zahl der Streiks und Demonstrationen nimmt zu.

Die Lage in Deutschland und anderen Staaten ist dadurch gekennzeichnet, daß angesichts der Krise und ihrer Folgen sich der Protest und der Widerstand der Werktätigen und Arbeitslosen oft ungenügend organisiert, unkoordiniert und inkonsequent zeigen. Das Fehlen einer starken, einheitlichen kommunistischen Partei ist für die Arbeiterklasse ein erheblicher Nachteil im Kampf gegen eine gut organisierte und mächtige Bourgeoisie, die den Staatsapparat mit all seinen Unterdrückungsmechanismen und die Medien beherrscht und nutzt. Überwiegend revisionistisch und opportunistisch geprägte Gewerkschaften und pseudolinke Organisationen nähren zudem die Illusion, die Lösung der Probleme könne innerhalb der kapitalistischen Ordnung gesucht und gefunden werden.

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Werktätige wehren sich gegen Sozialraub

Streiks in Frankreich, Spanien, Griechenland, China und anderen Ländern

In den letzten Tagen sind Millionen Werktätige in verschiedenen Ländern bei Demonstrationen auf die Straße gegangen oder in den Streik getreten, um gegen den zunehmenden Sozialraub und Ausbeutung zu protestieren.
Allein in Frankreich waren es fast zwei Millionen, die nach Gewerkschaftsangaben gegen “Sparprogramm” und “Rentenreform” auf die Straße gingen.
In Griechenland legte ein weiterer Generalstreik den Verkehr weitgehend lahm, in Spanien streikte vor allem der öffentliche Dienst, die Gewerkschaften bereiten weitere, umfangreiche Streiks vor. Erneut gibt es Berichte, daß die Polizei in Griechenland mit Härte gegen die Demonstranten und Streikenden vorging und u.a. Tränengas einsetzte.

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Aktuelle Fragen der Kommunistischen Bewegung

Current Issues of the Communist Movement

Mit dem Reader „Current Issues of the Communist Movement – Collection of Articles and Contributions“ legt die Kommunistische Partei Griechenlands KKE ihre Analysen und Positionen zu aktuellen Fragen der internationalen kommunistische Bewegung dar.

https://docs.google.com/uc?export=download&id=0Bz-OSLEgWdWdMGQ0NzYxY2EtMTk1NC00Y2JlLTllMjgtZWE0MDBmYzY4NDNj

Diese Sammlung von Artikeln und Beiträgen einer der wichtigsten und erfolgreichsten kommunistischen Parteien stellt einen bedeutenden Beitrag zur internationalen Diskussion und Konsolidierung der kommunistischen Bewegung dar und ist für alle fortschrittlichen Menschen, unabhängig von inner-marxistischer ideologischer Ausrichtung, überaus lesenswert.

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KPRF: Fälschungen sollen „Schuld“ der Sowjetunion am Massenmord von Katyn beweisen

„Man kann heute feststellen, daß die sogenannte Notiz L. Berijas vom März 1940, in der er angeblich das Politbüro WKP (B) bittet, sein Einverständnis zur Erschießung von 27 000 polnischen Kriegsgefangenen zu geben, eine Fälschung ist.“

KPRF verlangt parlamentarische Untersuchung durch die russische Duma

Während der Plenarsitzung der russischen Staatsduma in Moskau am 16. Juni 2010 hielt der Abgeordnete der Fraktion der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Wiktor Iwanowitsch Iljuchin, eine höchst bemerkenswerte Rede zur Fälschung von Dokumenten, mit deren Hilfe der Sozialismus in der Sowjetunion und insbesondere das Wirken und Werk von Stalin verleumdet und diskreditiert werden sollen. Das betrifft u.a. auch die angebliche Schuld der UdSSR am Massenmord von Katyn, wo während des 2. Weltkrieges mehrere Tausend polnische Militärangehörige erschossen wurden. Es gibt zahlreiche Belege dafür, daß die deutschen Faschisten dieses Verbrechen begangen haben. Schon Goebbels Propaganda hatte versucht, die Verantwortung dafür der Sowjetunion in die Schuhe zu schieben. Später bedienten sich imperialistische Kräfte ebenso wie verräterische und konterrevolutionäre Kräfte in der Sowjetunion dieser Propaganda.
Genosse Wiktor Iwanowitsch Iljuchin legte in seiner Rede dar, daß die KPRF über Informationen verfüge, daß ein regelrechter Fälschungsapparat geschaffen wurde, mit dessen Hilfe die Geschichte der UdSSR, insbesondere der Periode unter der Führung des Genossen Stalin, verfälscht wurde.

Am 18. Juni 2010 legten der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der KPRF S.N. Reschulskij, und der stellvertretende Vorsitzenden des Komitees der Staatsduma für Gesetzgebung und staatlichen Bau, W.I. Iljuchin, in einer Pressekonferenz weitere Details zu diesen Fragen vor und präsentierten den Journalisten umfangreiches Material als Beleg für ihre Ausführungen.

Wir dokumentieren nachfolgend die Rede des Genossen Wiktor Iwanowitsch Iljuchin vom 16. Juni 2010 in der Staatsduma und die Pressekonferenz vom 22. Juni 2010. Die Dokumente und Fotomaterial sind im Original nachzulesen auf der Webseite der KPRF, http://kprf.ru/ (siehe auch Quellenangaben am Ende des Artikels)

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Absurdes Wahltheater

Die Wahl zum Bundespräsidenten am 30. Juni war eine Lehrvorführung zum Thema „bürgerliche Demokratie“.
Also, der Bundespräsident, das ist – wenn es nach dem gern öffentlich gezeichneten Bild geht – der nette Mensch aus dem Schloß Bellevue, der die netten Gartenfeste in seinem Schloßpark macht und dazu das Volk einlädt (Freilich, geladen wird wohl eher nur, wer nicht geladen ist von der Politik, die hierzulande so gemacht wird). Der Bundespräsident, das ist die Fata Morgana von der Überparteilichkeit an sich, der zwar faktisch nichts zu sagen hat, aber als sozusagen moralische Oberinstanz Jedem ins Gewissen reden darf, sogar den Reichen und Politikern. Er ist sozusagen das Sahnehäubchen auf der Demokratie. Deshalb wird er auch nicht vom Volk gewählt (soweit geht die Demokratie nun auch nicht), sondern von der Creme der Gesellschaft bzw. was dafür gehalten wird.
Damit das Märchen von der Überparteilichkeit etc. nicht gleich gar zu offensichtlich wird, wenn ihn nur der Bundestag wählen würde, heuern die Parteien – hübsch genau proportional abgezählt – noch weitere Wahlfrauen und Wahlmänner an. Das Ganze heißt dann Bundesversammlung, und die wählt dann den Bundespräsidenten.

Nachdem der vorherige Bundespräsident Köhler vorzeitig die Brocken hingeschmissen hat, mußte nun ein neuer gewählt werden. Nun war den Regierungsparteien irgendwie die Geschichte mit der Überparteilichkeit entfallen, weshalb die Koalition aus CDU/CSU und FDP schlicht einen der ihren als Kandidaten auswählte: Christian Wulff, CDU-Mann und vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten Ministerpräsident von Niedersachsen.
Das machte nun die SPD und die Grünen sauer. Nicht nur deshalb, weil sie gar gefragt wurden, ob ihnen denn Herr Wulff auch recht wäre, sondern weil ihnen auch klar war, daß CDU/CSU und FDP in der Bundesversammlung eine satte Mehrheit haben und damit Wulff sicher gewählt würde.

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Aufruf der Streik-Kundgebung der PAME an die Arbeiterklasse und die kampfbereiten Gewerkschaften.

1. An die Arbeiterklasse der Länder Europas
2. An alle kampfbereiten Gewerkschaften Europas
3. An alle kampfbereiten Gewerkschaftsmitglieder Europas

Liebe Kollegen,

wir senden euch diesen Beschluss, einen Aufruf, den heute, am 29 Juni 2010, alle Arbeitnehmer Athens auf der großen Streik-Kundgebung der PAME, vor dem griechischen Parlament, bestätigt haben.

Wir alle, die zehntausende Versammelten Athens, drücken noch einmel unseren schärfsten Widerspruch aus gegen die barbarischen, arbeiterfeindlichen Maßnahmen, die von Grund auf die jahrelang geltenden Errungenschaften in Maßnahmen zugunsten des monopolistischen Kapitals umwandeln. Wir setzen unseren unbeugsamen Klassenkampf fort, mit den Zielen der klassenbewussten Arbeiterbewegung unseres Landes, die durch die PAME (kämpferische Arbeiterfront) ausgedrückt und vertreten wird und die in ihren Reihen tausende von Arbeitnehmern in hunderte von Grund- und Dachorganisationen vereinigt.

In vielen weiteren europäischen Städten kämpfen zur Zeit Arbeitnehmer gegen die Politik ihrer Regierungen. Wir drücken unsere Unterstützung und unsere Solidarität aus. Aus diesen kleineren und größeren Kämpfen ziehen wir einige gemeinsame Schlüsse:

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Großer Erfolg des Streiks der PAME

Gegen die schmutzigen Mittel des Kapitals.
Unschätzbare Erfahrungen aus dem harten Klassenkampf

Der erfolgreiche Massenstreik der PAME am 29. 6 gewinnt eine immer größere Bedeutung, zumal er einen der schmutzigsten Angriffe gegen die Arbeiterbewegung konfrontiert hat. Der 11. Streik der klassorientierten Kräfte innerhalb von 6 Monaten hat Fabriken, Arbeitsplätze, Häfen, Bahnhöfen und Flughäfen im ganzen Land lahm gelegt. Streikposten wurden vor zahlreichen Arbeitsplätzen aufgestellt um den Streik zu schützen.
Der Hafen von Piräus stand noch einmal im Mittelpunkt einer harten Klassenkonfrontation. Die klassenbewussten Gewerkschaften der Seeleute und die Kräfte der PAME haben Widerstand geleistet und den Streik mutig verteidigt. Trotz der Terrorisierung der Regierung der Sozialdemokraten, der Reeder und der anderen bürgerlichen Parteien, war der Streik sehr erfolgreich. Dabei wurden die schmutzigsten Mittel benutzt, wie:
-Gerichtsentscheidungen die den Streik verboten.
-Haftbefehle gegen Gewerkschaftler der PAME – Leiter der Vorstände der Seeleutegewerkschaften

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Die Dialektik von gesellschaftlichem Sein und gesellschaftlichem Bewußtsein

Ich erinnere mich – und ich habe bereits bei anderen philosophischen Themen darauf verwiesen – daß meine erbärmliche Schulbildung zur Zeit der faschistischen Diktatur in Deutschland mir ständig Fragen zur Geschichte aufzwang, auf die ich aber nie eine einleuchtende Antwort erhalten konnte. „Der Mensch denkt und Gott lenkt“, so versuchte sich mein Vater um eine Antwort herumzureden. Da mag seine Gottgläubigkeit eine Rolle gespielt haben, aber wohl viel mehr seine Sorge, daß ein unbedachtes Wort verheerende Folgen für ihn und die ganze Familie haben könnte. In der Schule klang das dann schon ganz anders: Hermann der Cherusker, der die römischen Heere in der Schlacht im Teutoburger Wald vernichtend geschlagen habe, wurde zum germanischen Überhelden und zu einem Stammvater ‚der deutschen Germanen’. Später erfuhr ich dann von Karl dem Großen und manchen anderen, z.B. dem preußischen Soldatenkönig und seinem Sohn Friedrich dem Großen, die mit zack zack für preußische Ordnung in Deutschland sorgten, und später von dem berühmten Reichskanzler Otto von Bismarck, dem die Reichseinigung im Spiegelsaal von Versailles zu verdanken sei. Ja selbst der Old Shatterhand oder der Kara Ben Nemsi des Karl May wurden zu Kronzeugen deutschen ‚Heldentums’, und dann erst der große Führer Adolf Hitler, der die Deutschen gewissermaßen aus der ‚Schmach von Versailles’ und aus den Untaten der ‚Novemberverbrecher’ herausgeführt hätte [...] das waren die ‚Lichtgestalten’ der Geschichte. „Männer machen Geschichte“, das Volk sei ohne „große Männer“ zu dumm und deshalb geschichtsunfähig. Und wo da oder dort doch Zweifel in meinem Geschichtsverständnis auftauchten, riet mir mein Geschichtslehrer, Edwin Erich Dwingers Roman „Zwischen Weiß und Rot“ (oder so ähnlich muß wohl der Titel gewesen sein) zu lesen, eine blutrünstige Darstellung der Oktoberrevolution in Rußland und der darauf folgenden Intervention aus extrem rechter Sicht. In den ersten Monaten 1945 erlebte ich dann die großdeutschen Helden in ihrer Agonie, um schließlich von den „Roten“ am 03. Mai 1945 gefangengenommen und damit befreit zu werden. Diese Befreiung war insofern total, als ich bereits Weihnachten 1945 in meine zerstörte Heimatstadt Dresden zurückkehren durfte und die Chance erhielt, Neulehrer (im Kreis Meißen) zu werden. Mehr noch: Geschichte durfte damals nicht jeder unterrichten, dazu bedurfte es einer speziellen Zustimmung durch die sowjetische Militäradministration. Welche Gründe die dortigen Kulturoffiziere dazu bewogen, ausgerechnet mir – einem gerade 20-Jährigen – eine solche Genehmigung zu erteilen, ist mir bis heute ein Rätsel. Aber auf jeden Fall war das ein unerhörter Vertrauensvorschuß. Bloß, welche Geschichte nun lehren? Ein Dr. Fritz Donath öffnete den Blick für eine ganz andere Geschichtsbetrachtung und gab erste Antworten auf viele Fragen, die mich seit meiner frühen Jugend bewegt hatten, und ein Dr. Gürtler öffnete erste Blicke auf dialektisches Denken. Bei der Kreisleitung Meißen der soeben gegründeten SED war ein von der römisch-katholischen Kirche exkommunizierter ehemaliger Jesuitenpater namens Jupp Papert Sekretär für Agitation und Propaganda. Ursprünglich an der päpstlich-gregorianischen Universität gemeinsam mit anderen Priestern zur Widerlegung des Marxismus beauftragt, war der Marxist-Leninist geworden. Da fand ich endlich den Weg in den historischen Materialismus. Seine Grundkategorien und seine wissenschaftlich begründete Geschichtsauffassung darzulegen, soll Schwerpunkt dieses Themas sein.

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Rechtzeitig die Wahrheit wissen

Reflexionen des CompanÞero Fidel

Während ich jede einzelne meiner vorhergehenden Reflexionen schrieb, bestand in dem Maße, in dem sich beschleunigt eine Katastrophe für die Menschheit näherte, meine größte Sorge darin, die elementare Pflicht zu erfüllen, unser Volk zu informieren. Heute bin ich ruhiger als vor 26 Tagen. Da während der kurzen Wartezeit weiterhin Dinge geschehen, kann ich die Information für die nationale und internationale öffentliche Meinung wiederholen und bereichern. Obama hat versprochen, am 2. Juli zum Viertelfinalspiel anwesend zu sein, wenn sein Land im Achtelfinale den Sieg erringen würde. Er müsste besser als jeder andere wissen, dass jene Viertelfinalspiele nicht durchgeführt werden können, da vorher schwerwiegende Dinge geschehen werden, oder zumindest sollte er es wissen. Am vergangenen Freitag, dem 25. Juni, hat eine internationale Nachrichtenagentur, die für die Genauigkeit bei den Details der von ihr herausgegebenen Informationen bekannt ist, die Erklärungen von „...dem Befehlshaber der Streitkräfte des Elitekorps der Islamischen Revolutionsgarde, General Ali Fadavi...“ veröffentlicht, bei denen er warnend darauf hinwies „...dass in dem Fall, wenn die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten die iranischen Schiffe in internationalen Hoheitsgewässern einer Inspektion unterziehen, diese daraufhin ‚eine Antwort im Persischen Golf und der Meeresenge von Hormuz erhalten werden‘“.

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XIX. Internationales kommunistisches Seminar:

[Auszug] Die Krisenfolgen und die Intervention der Kommunistischen Parteien

Brüssel, 14.-16. Mai 2010

Die Kommunistischen Parteien angesichts der Vertiefung der Krise des kapitalistischen Systems

I. Vertiefung der Krise des Systems

1. Die Erklärung des IKS von 2009 machte die Feststellung: «Das kapitalistische System begegnet der schwersten Krise seit der Depresssion von 1929. Es handelt sich nicht um eine vorübergehende und konjunkturelle Rezession, sondern im eine verallgemeinerte Krise des kapitalistischen Systems, deren Quelle in der Sphäre der Produktion liegt. Diese Krise wird lange und tief sein, und wir befinden uns erst an ihrem Anfang.» Diese Vorhersage ist durch die Tatsachen bestätigt worden. Eine allgemeine Krise schlägt weiterhin den ganzen Planeten, sowohl die wichtigsten imperialistischen Zentren (USA, EU, Japan) wie auch die meisten anderen Länder, vor allem die abhängigen Länder. So zeigt die kapitalistische Globalisierung ihre Achilles-Ferse: sie globalisiert auch die kapitalistischen Krisen, und zwar viel schneller und globaler als im Verlauf der 1930er Jahre.

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