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Chauvinistisch und rassistisch: Thilo Sarrazins üble Ausfälle gegen Arme, Arbeitslose, Muslime, Juden und wen er sonst noch für "genetisch anders" hält |
Der Sozialdemokrat Thilo Sarrazin ist zum Liebling der Faschisten in Deutschland geworden. Anlaß für das außerordentliche Wohlwollen der faschistischen NPD gegenüber einen Sozialdemokraten ist das Buch "Deutschland schafft sich ab" von Thilo Sarrazin, eine unsägliche Ansammlung chauvinistischer und rassistischer Ausfälle gegen die "muslimische Bedrohung", gegen unnütze Sozialleistungsempfänger, angebliche Sozialschmarotzer und ebenso angeblich geistig Minderbemittelte.
Das Ganze garniert Sarrazin noch mit "völkischen", "rassentheoretischen" Erwägungen, in denen er von genetischen "Veranlagungen" von Muslimen und Arbeitslosen und Juden-Genen faselt.
Sarrazin fällt nicht zum ersten Mal dadurch auf, daß er menschenverachtende Betrachtungen über Arme, Arbeitslose und insbesondere muslimische "Migranten" anstellt. Hartz-IV-Empfängern empfahl er einmal einen "Speiseplan", der deutlich weniger Kalorien enthielt, als die "Kriegsration" der Nazis von 1944. Und Armen, die ihre Heizkosten nicht mehr bezahlen können, sollten doch einfach die Heizung runterdrehen und dafür einen Pullover mehr drüberziehen.
Nun treibt Sarrazin seine Ausfälle auf die Spitze, indem er sie mit chauvinistischen Ausfällen und rassistischen "Theorien" erweitert und sich in der "Argumentation" auf die gleiche Ebene begibt, wie die Faschisten. Für die Krisen und ihre Folgen muß ein Sündenbock her. Für die Nazis waren "die Juden Deutschlands Unglück". Juden seien unnütz, Schmarotzer am deutschen Volkskörper und somit schädlich. Das stecke so in deren Genen, eine solche "minderwertige Rasse" bedrohe daher die Existenz Deutschlands und deshalb müsse "der Jude" vernichtet werden.
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USA organisieren militärischen Aufmarsch gegen Venezuela |
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Venezuela ist den USA ein Dorn im Auge, seit dort eine antiimperialistische Regierung unter Hugo Chavez an der Macht ist, die zum Entsetzen des Großkapitals und internationaler Monopole eine Politik mit starken volksdemokratischen Elementen betreibt, darunter die Verstaatlichung von Konzernen. Während in der imperialistischen Welt die Umverteilung von unten nach oben immer rasanter und brutaler vollzogen wird, haben Sozialprogramme das Los der armen Bevölkerung in Venezuela in den letzten Jahren spürbar erleichtert.
Die Mittel, die den Armen zugute kamen, konnten sich nicht die Reichen einstecken. Dafür hassen sie Chavez und seine progressive Regierung. Venezuela ist für sie ein "schlechtes Beispiel", auch andere Ländern Mittel- und Südamerikas könnten nun aufmucken gegen die US-Vorherrschaft und gegen die bislang übliche Ausplünderung durch ausländische Banken und Monopole – als ob man mit Kuba nicht schon genug "Ärger" hat. Wohin das führt, sieht man auch an Bolivien, wo mit Evo Morales zum völligen Unverständnis der USA nicht etwa einer der üblichen US-Vasallen die Präsidentschaftswahlen gewann, sondern ein Sozialist, obendrein noch ein Indianer, ein "Eingeborener", der sich erdreistete die bislang von ausländischen Konzernen ausgebeutete Erdgasindustrie zum Nutzen Boliviens zu verstaatlichen.
Die USA drohen zu verlieren, was sie aus ihrer kolonialen Sicht immer selbstverständlich als ihren "Hinterhof" betrachtet haben: Lateinamerika.
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Beeindruckende Konferenz zum 60. Jahrestag der Gründung der DDR |
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In Berlin fand am 10. und 11. Oktober eine wissenschaftliche Konferenz aus Anlaß des 60. Jahrestages der Gründung der DDR statt. Organisiert von „offen-siv“, unterstützt von der Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung (GRH e.V.), der Kommunistischen Initiative, der Kommunistischen Partei Deutschlands – Bolschewiki sowie von der Jugendbibliothek Gera.
Die zweitägige Konferenz war die bedeutendste und umfassendste Veranstaltung, die zum 60. Jahrestag der Gründung des ersten Arbeiter- und Bauernstaates in Deutschland stattfand. Die zur Verfügung stehenden Einladungen waren rasch vergeben, das Interesse groß und dank der inhaltsreichen Diskussion auf hohem Niveau, zu der eine große Zahl von Referenten aus dem In- und Ausland wertvolle Beiträge lieferten, wurde die Konferenz für alle Teilnehmer zu einem Erlebnis und außerordentlichen Erfolg. Redebeiträge zur Konferenz hielten Hans Bauer, Harpal Brar aus Großbritannien, Erich Buchholz, Hans-Werner Deim, Frank Flegel, Jens Focke, Radim Gonda aus der Tschechischen Republik, Kurt Gossweiler, Dieter Hillebrenner, Ingo Höhmann, Dieter Itzerott, Tamila Jabrowa aus der Ukraine, Heinz Keßler, Martin Kober, Michael Kubi, Heinz Langer, Hermann Leihkauf, Robert Medernach aus Luxemburg, Ley Ngardigal (genannt Jim) aus dem Tschad, Michael Opperskalski, Fanis Paris aus Griechenland, Achim Reichardt, Ali San aus der Türkei, Josef Skala aus der Tschechischen Republik, Monika van der Meer, Thomas Waldeck und Heiderose Weisheit.
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 Chile, Mittwoch, den 21. Juli 2010 um 17:46 Uhr
Luis Corvalán ist tot. Der frühere Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chiles starb heute in seinem Haus in Santiago de Chile im Alter von 93 Jahren. Corvalán war einer der wichtigsten Protagonisten der »Unidad Popular«, der Volkseinheit, mit der Chile ab 1970 versuchte, den Sozialismus auf friedlichem Wege aufzubauen, bis am 11. September 1973 mit Unterstützung des US-Geheimdienstes CIA das Militär putschte, den Präsidenten Salvador Allende und tausende Chilenen ermordete. Als Generalsekretär der Kommunistischen Partei seines Landes, der damals stärksten KP des Kontinents, wurde Luis Corvalán von den Faschisten in ein Konzentrationslager verschleppt. Für eine mächtige, internationale Solidaritätsbewegung wurde er zur Symbolfigur des Widerstands gegen den Faschismus und gegen den US-Imperialismus, der die Fäden des Staatsstreichs gezogen hatte. Daß es gelang, Luis Corvalán 1976 freizukämpfen, gehört zu den größten Erfolgen der internationalen sozialistischen und antiimperialistischen Bewegung.
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Wie angekündigt, ist der Ernst-Thälmann-Verlag und mit ihm unsere Zeitung "Trotz alledem" in ein neues Büro umgezogen. Wir sind jetzt zu erreichen unter folgender Anschrift:
Ernst-Thälmann-Verlag (etv)
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin
Raum 328
Telefon: 030 / 93 023 257
Jeder, der schon mal umgezogen ist, weiß: Das kostet Geld und natürlich müssen künftig auch die die regelmäßigen Kosten für das neue Büro erwirtschaftet werden.
Wir würden uns daher sehr freuen, wenn unsere Mitglieder, unsere Freunde, Leser und Sympathisanten mit einer Spende zum weiteren Erfolg unserer Verlagsarbeit beitragen.
Einige Genossen haben sich schon bereit erklärt, mit einem regelmäßigen, monatlichen Betrag unseren Verlag zu unterstützen. Dafür möchten wir uns an dieser Stelle schon einmal herzlich bedanken
Ebenso erfreut und dankbar sind wir natürlich auch über jede einzelne Spende.
Wir bitten daher Spenden zu überweisen an:
Ernst-Thälmann-Verlag
Kontonummer: 40 453 328 01
Bankleitzahl: 120 800 00
Dresdner Bank
Bitte als Zahlungsgrund angeben: Soli 328
J. Focke, Chefredakteur |
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Regierung kassiert mit "Gesundheitsreform" erneut die einfachen Bürger und sozial Schwachen ab |
Mit der sogenannten "Gesundheitsreform" greift die CDU/CSU/FDP-Regierung erneut den Werktätigen, Rentner und Bürgern mit kleinem Einkommen in die Taschen uns setzt damit ihre sozialreaktionäre Politik der Umverteilung von unten nach oben beschleunigt fort.
Die Krankenkassenbeiträge wachsen, die sogenannten Zusatzbeiträge können künftig unbegrenzt steigen. Besonders dreist: Während der "Beitrag" der Unternehmen eingefroren wird, müssen die Versicherten künftig alle Erhöhungen und Zusatzbeiträge allein tragen.
Mit der gleichen Frechheit, mit der schon das "Sparpaket" von der Regierung als "sozial gerecht und ausgewogen" bezeichnet wurde, versieht die Regierungskoalition auch ihre Gesundheitsreform mit diesem Schummelprädikat. Denn es ist völlig offensichtlich: Die zunehmenden Lasten haben zu allererst die Menschen mit geringem Einkommen, Studenten und die Rentner zu tragen. Es ist das Gegenteil von sozial und gerecht.
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Aufruf der Streik-Kundgebung der PAME an die Arbeiterklasse und die kampfbereiten Gewerkschaften. |
- An die Arbeiterklasse der Länder Europas
- An alle kampfbereiten Gewerkschaften Europas
- An alle kampfbereiten Gewerkschaftsmitglieder Europas
Liebe Kollegen,
wir senden euch diesen Beschluss Aufruf, den heute, den 29 Juni 2010, alle Arbeitnehmer Athens auf der großen Streik-Kundgebung der PAME, vor dem griechischen Parlament, bestätigt haben.
Wir alle , die zehntausende Versammelten Athens, drücken noch einmel unseren schärfsten Widerspruch aus gegen die barbarischen, arbeiterfeindlichen Maßnahmen , die von Grund auf die jahrelang geltenden Errungenschaften in Maßnahmen zugunsten des monopolistischen Kapitals umwandeln. Wir setzen unseren unbeugsamen Klassenkampf fort, mit den Zielen der klassenbewussten Arbeiterbewegung unseres Landes, die durch die PAME (kämpferische Arbeiterfront) ausgedrückt und vertreten wird und die in ihren Reihen tausende von Arbeitnehmern in hunderte von Grund, und Dachorganisationen vereinigt.
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Großer Erfolg des Streiks der PAME |
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Gegen die schmutzigen Mittel des Kapitals.
Unschätzbare Erfahrungen aus dem harten Klassenkampf
 Der erfolgreiche Massenstreik der PAME am 29. 6 gewinnt eine immer größere Bedeutung, zumal er einen der schmutzigsten Angriffe gegen die Arbeiterbewegung konfrontiert hat. Der 11. Streik der klassorientierten Kräfte innerhalb von 6 Monaten hat Fabriken, Arbeitsplätze, Häfen, Bahnhöfen und Flughäfen im ganzen Land lahm gelegt. Streikposten wurden vor zahlreichen Arbeitsplätzen aufgestellt um den Streik zu schützen.
Der Hafen von Piräus stand noch einmal im Mittelpunkt einer harten Klassenkonfrontation. Die klassenbewussten Gewerkschaften der Seeleute und die Kräfte der PAME haben Widerstand geleistet und den Streik mutig verteidigt. Trotz der Terrorisierung der Regierung der Sozialdemokraten, der Reeder und der anderen bürgerlichen Parteien, war der Streik sehr erfolgreich. Dabei wurden die schmutzigsten Mittel benutzt, wie:
-Gerichtsentscheidungen die den Streik verboten.
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Die Wahl zum Bundespräsidenten am 30. Juni war eine Lehrvorführung zum Thema "bürgerliche Demokratie".
Also, der Bundespräsident, das ist – wenn es nach dem gern öffentlich gezeichneten Bild geht – der nette Mensch aus dem Schloß Bellevue, der die netten Gartenfeste in seinem Schloßpark macht und dazu das Volk einlädt (Freilich, geladen wird wohl eher nur, wer nicht geladen ist von der Politik, die hierzulande so gemacht wird). Der Bundespräsident, das ist die Fata Morgana von der Überparteilichkeit an sich, der zwar faktisch nichts zu sagen hat, aber als sozusagen moralische Oberinstanz Jedem ins Gewissen reden darf, sogar den Reichen und Politikern. Er ist sozusagen das Sahnehäubchen auf der Demokratie. Deshalb wird er auch nicht vom Volk gewählt (soweit geht die Demokratie nun auch nicht), sondern von der Creme der Gesellschaft bzw. was dafür gehalten wird.
Damit das Märchen von der Überparteilichkeit etc. nicht gleich gar zu offensichtlich wird, wenn ihn nur der Bundestag wählen würde, heuern die Parteien – hübsch genau proportional abgezählt – noch weitere Wahlfrauen und Wahlmänner an. Das Ganze heißt dann Bundesversammlung, und die wählt dann den Bundespräsidenten.
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Werktätige wehren sich gegen Sozialraub |
Streiks in Frankreich, Spanien, Griechenland, China und anderen Ländern
 In den letzten Tagen sind Millionen Werktätige in verschiedenen Ländern bei Demonstrationen auf die Straße gegangen oder in den Streik getreten, um gegen den zunehmenden Sozialraub und Ausbeutung zu protestieren.
Allein in Frankreich waren es fast zwei Millionen, die nach Gewerkschaftsangaben gegen "Sparprogramm" und "Rentenreform" auf die Straße gingen.
In Griechenland legte ein weiterer Generalstreik den Verkehr weitgehend lahm, in Spanien streikte vor allem der öffentliche Dienst, die Gewerkschaften bereiten weitere, umfangreiche Streiks vor. Erneut gibt es Berichte, daß die Polizei in Griechenland mit Härte gegen die Demonstranten und Streikenden vorging und u.a. Tränengas einsetzte.
Auch in Italien streikten Tausende gegen die "Sparpläne" der Regierung, "Sparpläne", die wie in allen anderen kapitalistischen Ländern nichts anderes sind, als der Deckname für Lohnraub, Sozialabbau, Rentenkürzungen, Arbeitszeitverlängerungen usw.
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